Freitag, 18. Januar 2013

Grünliberale sehen aktuell keinen Bedarf an neuen Kampfflugzeugen

Die Grünliberalen stellen sich gegen die Absicht des Bundesrats neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Aus Sicht der glp-Fraktion muss vor dem Kauf der Auftrag der Armee und insbesondere die Rolle der Luftwaffe klar definiert werden. Diese Klärung schuldet die Armee seit Jahren. Stattdessen basiert die Armee teilweise auf antiquierten Sicherheitsvorstellungen und sie rüstet das System dementsprechend auf, ohne den aktuellen Risiken genügend Rechnung zu tragen. Zudem entbehrt der Kauf von neuen Kampfflugzeugen zum jetzigen Zeitpunkt jeder finanzpolitischen Verantwortung, da er Milliarden von Steuerfranken langfristig bindet, die in anderen Bereichen besser investiert wären.

Die Grünliberalen stehen zu einer Armee, die glaubwürdig und effektiv ihren Auftrag erfüllen kann. Der heute als Doktrin geübte Auftrag der Armee entspricht schon lange nicht mehr den realen Bedrohungen und Risiken. Anstatt die Aufgaben der Armee den heutigen und künftigen Herausforderungen anzupassen, haben die bürgerlichen Parteien die Grösse des Heeres willkürlich definiert und grosszügig zusätzliche Finanzmittel zur Flugzeugbeschaffung gesprochen. Diese zusätzlichen Finanzmittel werden bei der Bildung und Forschung, aber auch bei wichtigen Infrastrukturprojekten und in der Energiepolitik fehlen.

 

Die glp Fraktion ist überzeugt, dass die bestehenden F-A/18-Flugzeuge die aktuellen Luftpolizeieinsätze bewältigen können. Ein Ersatz dieser Flugzeuge eilt nicht. Deshalb fordern die Grünliberalen zuerst eine klare Definition des Auftrages der Armee, bevor neue Kampfflugzeuge beschafft und damit Milliarden von Steuergeldern langfristig gebunden werden.

Freitag, 18. Januar 2013

Grünliberale sehen aktuell keinen Bedarf an neuen Kampfflugzeugen

Die Grünliberalen stellen sich gegen die Absicht des Bundesrats neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Aus Sicht der glp-Fraktion muss vor dem Kauf der Auftrag der Armee und insbesondere die Rolle der Luftwaffe klar definiert werden. Diese Klärung schuldet die Armee seit Jahren. Stattdessen basiert die Armee teilweise auf antiquierten Sicherheitsvorstellungen und sie rüstet das System dementsprechend auf, ohne den aktuellen Risiken genügend Rechnung zu tragen. Zudem entbehrt der Kauf von neuen Kampfflugzeugen zum jetzigen Zeitpunkt jeder finanzpolitischen Verantwortung, da er Milliarden von Steuerfranken langfristig bindet, die in anderen Bereichen besser investiert wären.

Die Grünliberalen stehen zu einer Armee, die glaubwürdig und effektiv ihren Auftrag erfüllen kann. Der heute als Doktrin geübte Auftrag der Armee entspricht schon lange nicht mehr den realen Bedrohungen und Risiken. Anstatt die Aufgaben der Armee den heutigen und künftigen Herausforderungen anzupassen, haben die bürgerlichen Parteien die Grösse des Heeres willkürlich definiert und grosszügig zusätzliche Finanzmittel zur Flugzeugbeschaffung gesprochen. Diese zusätzlichen Finanzmittel werden bei der Bildung und Forschung, aber auch bei wichtigen Infrastrukturprojekten und in der Energiepolitik fehlen.

 

Die glp Fraktion ist überzeugt, dass die bestehenden F-A/18-Flugzeuge die aktuellen Luftpolizeieinsätze bewältigen können. Ein Ersatz dieser Flugzeuge eilt nicht. Deshalb fordern die Grünliberalen zuerst eine klare Definition des Auftrages der Armee, bevor neue Kampfflugzeuge beschafft und damit Milliarden von Steuergeldern langfristig gebunden werden.