Freitag, 30. August 2013

Grünliberale sind erleichtert über das US-Programm und danken Michael Ambühl für seinen unermüdlichen Einsatz für unser Land

Die Grünliberalen sind erleichtert, dass sich der Bundesrat im Steuerstreit für eine Lösung mit den USA entschieden hat und die USA diesen Plan B akzeptiert haben. Damit ist der Weg frei, dass die Banken ihre Vergangenheit mit den USA abschliessend regeln können. Glücklicherweise kann das Programm trotz der unverständlichen Verweigerung des Parlaments unverändert umgesetzt werden. Damit konnte der drohende Flurschaden verhindert werden, welcher der Bundesrat mit ungeschickter Kommunikation und widersprüchlichen Aussagen und das Parlament mit der Verweigerung zur Lex USA provoziert haben. Dieser Erfolg basiert massgeblich auf den unermüdlichen Einsatz von Michael Ambühl und seinem Team für unser Land – wohl auch in der ganzen Sommerpause. So hat er nun vor seinem Weggang wie versprochen auch noch dieses Dossier zu einem erfolgreichen Abschluss geführt.

Es ist erfreulich, dass die USA das angebotene Programm trotz Verweigerung des Parlaments in allen Kategorien aufrechterhalten. Die Grünliberalen waren immer der Meinung, dass nüchtern betrachtet keine Alternative zum angebotenen Programm der USA vorliegt und sehen sich durch den Abschluss des Programms darin bestätigt. Der Bundesrat hat nun die Grundlage geschaffen, damit die Banken vermutete und tatsächliche Fehler der Vergangenheit ein für alle Mal mit den USA regeln können.

 

„Faktisch beinhaltet der heutige Entscheid des Bundesrates die Umsetzung der vom Parlament abgelehnten Lex USA“, stellt Nationalrat Thomas Maier fest. „Es ist primär der guten Verhandlungsführung des Teams von Staatssekretär Ambühl zu verdanken, dass die USA den Plan B akzeptiert haben. Sieger sind dabei nicht die Parteien, welche die Lex USA zum Absturz brachten, sondern die Schweiz“, fasst Parteipräsident Martin Bäumle zusammen.

 

Die Grünliberalen sind zuversichtlich, dass die Vergangenheit in den USA damit abschliessend geregelt werden kann. Zentral bleibt, dass damit viele Banken, welche sich keine Vorwürfe machen müssen, einen sogenannten „non target letter“ erhalten und damit ohne Sanktionen bleiben. Gewisse Banken werden jedoch für ihr Fehlverhalten bezahlen müssen und daraus hoffentlich Lehren für die Zukunft ziehen, soweit dies nicht schon erfolgt ist. Erfreulich ist für die Grünliberalen auch, dass die rund elf Banken der Kategorie 1 wie CS und ZKB damit definitiv zu einem Abschluss kommen.

 

Die Schweiz ist damit trotz dem unverständlichem Verhalten von drei Bundesratsparteien einem möglichen Desaster für den Finanzplatz entgangen, dies dank des von den Grünliberalen massgeblich mitinitiierten Plan B und umsichtiger Verhandlungsführung des Teams von Michael Ambühl.

Freitag, 30. August 2013

Grünliberale sind erleichtert über das US-Programm und danken Michael Ambühl für seinen unermüdlichen Einsatz für unser Land

Die Grünliberalen sind erleichtert, dass sich der Bundesrat im Steuerstreit für eine Lösung mit den USA entschieden hat und die USA diesen Plan B akzeptiert haben. Damit ist der Weg frei, dass die Banken ihre Vergangenheit mit den USA abschliessend regeln können. Glücklicherweise kann das Programm trotz der unverständlichen Verweigerung des Parlaments unverändert umgesetzt werden. Damit konnte der drohende Flurschaden verhindert werden, welcher der Bundesrat mit ungeschickter Kommunikation und widersprüchlichen Aussagen und das Parlament mit der Verweigerung zur Lex USA provoziert haben. Dieser Erfolg basiert massgeblich auf den unermüdlichen Einsatz von Michael Ambühl und seinem Team für unser Land – wohl auch in der ganzen Sommerpause. So hat er nun vor seinem Weggang wie versprochen auch noch dieses Dossier zu einem erfolgreichen Abschluss geführt.

Es ist erfreulich, dass die USA das angebotene Programm trotz Verweigerung des Parlaments in allen Kategorien aufrechterhalten. Die Grünliberalen waren immer der Meinung, dass nüchtern betrachtet keine Alternative zum angebotenen Programm der USA vorliegt und sehen sich durch den Abschluss des Programms darin bestätigt. Der Bundesrat hat nun die Grundlage geschaffen, damit die Banken vermutete und tatsächliche Fehler der Vergangenheit ein für alle Mal mit den USA regeln können.

 

„Faktisch beinhaltet der heutige Entscheid des Bundesrates die Umsetzung der vom Parlament abgelehnten Lex USA“, stellt Nationalrat Thomas Maier fest. „Es ist primär der guten Verhandlungsführung des Teams von Staatssekretär Ambühl zu verdanken, dass die USA den Plan B akzeptiert haben. Sieger sind dabei nicht die Parteien, welche die Lex USA zum Absturz brachten, sondern die Schweiz“, fasst Parteipräsident Martin Bäumle zusammen.

 

Die Grünliberalen sind zuversichtlich, dass die Vergangenheit in den USA damit abschliessend geregelt werden kann. Zentral bleibt, dass damit viele Banken, welche sich keine Vorwürfe machen müssen, einen sogenannten „non target letter“ erhalten und damit ohne Sanktionen bleiben. Gewisse Banken werden jedoch für ihr Fehlverhalten bezahlen müssen und daraus hoffentlich Lehren für die Zukunft ziehen, soweit dies nicht schon erfolgt ist. Erfreulich ist für die Grünliberalen auch, dass die rund elf Banken der Kategorie 1 wie CS und ZKB damit definitiv zu einem Abschluss kommen.

 

Die Schweiz ist damit trotz dem unverständlichem Verhalten von drei Bundesratsparteien einem möglichen Desaster für den Finanzplatz entgangen, dies dank des von den Grünliberalen massgeblich mitinitiierten Plan B und umsichtiger Verhandlungsführung des Teams von Michael Ambühl.