Dienstag, 3. Dezember 2013

Grünliberale unterstützen Freihandelsabkommen mit China, fordern bei der Umsetzung aber einen starken Fokus auf Umweltstandards und Menschenrechte

Die Grünliberalen unterstützen das für die Schweizer Wirtschaft wertvolle Freihandelsabkommen mit China. Gleichzeitig fordern die Grünliberalen bei der Umsetzung aber einen starken Fokus auf die Sicherung von Umweltstandards und die Respektierung von Menschenrechten. Das Abkommen bringt auch in diesen Bereich Grundlagen, weitere Schritte müssen zwingend folgen.

Die Grünliberalen sind überzeugt, dass Freihandel mit den richtigen Rahmenbedingungen positive Wohlstandseffekte für alle beteiligten Staaten bringt. Für die Schweizer Wirtschaft ist das Abkommen mit China eine Chance. Es muss aber festgehalten werden, dass in China grundlegende Menschenrechte nicht respektiert werden und Umweltstandards im Vergleich zur Schweiz kaum existieren. Die Grünliberalen sind der Überzeugung, dass eine engere Zusammenarbeit schlussendlich auch in diesen Bereichen zu Verbesserungen führen kann.

 

So ist positiv zu erwähnen, dass das Freihandelsabkommen ein Umweltkapitel enthält, indem auf die internationalen Umweltabkommen verwiesen wird. Weiter hat China im Abkommen erstmals einem verbindlichen Abkommen zu Arbeitsrechten zugestimmt. Für die Grünliberalen sind das erste Schritte in die richtige Richtung, weitere müssen zwingend folgen.

 

Von zentraler Bedeutung ist die konkrete Umsetzung des Abkommens. Insbesondere der Bundesrat ist nun gefordert, den Nachhaltigkeitsaspekten in der weiteren Zusammenarbeit mit China genügend Rechnung zu tragen, beispielsweise im „Gemischten Ausschuss“. Schliesslich erwarten die Grünliberalen auch von den in China tätigen Schweizer Firmen, dass sie vor Ort ihre Verantwortung zur Einhaltung von Menschenrechten und Verbesserung von Umweltstandards wahrnehmen.

Dienstag, 3. Dezember 2013

Grünliberale unterstützen Freihandelsabkommen mit China, fordern bei der Umsetzung aber einen starken Fokus auf Umweltstandards und Menschenrechte

Die Grünliberalen unterstützen das für die Schweizer Wirtschaft wertvolle Freihandelsabkommen mit China. Gleichzeitig fordern die Grünliberalen bei der Umsetzung aber einen starken Fokus auf die Sicherung von Umweltstandards und die Respektierung von Menschenrechten. Das Abkommen bringt auch in diesen Bereich Grundlagen, weitere Schritte müssen zwingend folgen.

Die Grünliberalen sind überzeugt, dass Freihandel mit den richtigen Rahmenbedingungen positive Wohlstandseffekte für alle beteiligten Staaten bringt. Für die Schweizer Wirtschaft ist das Abkommen mit China eine Chance. Es muss aber festgehalten werden, dass in China grundlegende Menschenrechte nicht respektiert werden und Umweltstandards im Vergleich zur Schweiz kaum existieren. Die Grünliberalen sind der Überzeugung, dass eine engere Zusammenarbeit schlussendlich auch in diesen Bereichen zu Verbesserungen führen kann.

 

So ist positiv zu erwähnen, dass das Freihandelsabkommen ein Umweltkapitel enthält, indem auf die internationalen Umweltabkommen verwiesen wird. Weiter hat China im Abkommen erstmals einem verbindlichen Abkommen zu Arbeitsrechten zugestimmt. Für die Grünliberalen sind das erste Schritte in die richtige Richtung, weitere müssen zwingend folgen.

 

Von zentraler Bedeutung ist die konkrete Umsetzung des Abkommens. Insbesondere der Bundesrat ist nun gefordert, den Nachhaltigkeitsaspekten in der weiteren Zusammenarbeit mit China genügend Rechnung zu tragen, beispielsweise im „Gemischten Ausschuss“. Schliesslich erwarten die Grünliberalen auch von den in China tätigen Schweizer Firmen, dass sie vor Ort ihre Verantwortung zur Einhaltung von Menschenrechten und Verbesserung von Umweltstandards wahrnehmen.