Dienstag, 31. Januar 2017

Grünliberale für Stromlenkungsabgabe auf Gesetzesstufe

Die Grünliberalen stehen klar hinter der Energiestrategie 2050. Dazu gehört in einer zweiten Etappe der Übergang von einem Förder- zu einem Lenkungssystem. Dieser ist auf Gesetzesstufe möglich. Es ist deshalb konsequent, dass die zuständige Kommission des Nationalrats auf einen neuen Verfassungsartikel verzichten will. Bereits 2015 haben die Grünliberalen einen konkreten Vorschlag für eine Graustromabgabe auf Gesetzesstufe einge-reicht.1 „Mit einer Stromlenkungsabgabe kann die Schweizer Wasserkraft ohne Subventionen wirtschaftlich be-trieben werden. Dieses staatsquotenneutrale Instrument ist im Sinne von Umwelt und Steuerzahler“, so Parteipräsident Martin Bäumle.

In einer ersten Phase gilt es nun die erste Etappe der Energiestrategie 2050 umzusetzen. Dafür werden sich die Grünlibe-ralen in der anstehenden Abstimmungskampagne überzeugt einsetzen. Die Grünliberalen bleiben überzeugt, dass in einer zweiten Etappe ein Lenkungssystem der richtige Weg ist. Eine Lenkungsabgabe ist staatsquotenneutral umsetzbar und setzt Anreize, damit sich Energieeffizienz und Energiesparen lohnen. Damit kann der Ausstoss von CO2 in der Schweiz wirksam und effizient reduziert werden. Mit diesem staatsquotenneutralen Instrument und dem Abbau bisheriger Subven-tionen wird zudem die Standortattraktivität der Schweiz nicht geschmälert, sondern als Cleantech-Standort gestärkt.

 

Schweiz soll das Klimaabkommen von Paris konsequent umsetzen

Die UREK-N hat zudem mit der Behandlung des Klimaabkommens von Paris begonnen. Die Grünliberalen stellen vollum-fänglich hinter dem Abkommen und unterstützen eine Reduktion der CO2-Emissionen von mindestens 50 % bis 2030 gegenüber 1990. Dabei sollen Massnahmen im Inland im Vordergrund stehen. Massnahmen im Ausland sind dann eine sinn-volle Ergänzung, wenn diese so zu einer mindestens doppelt so hohen CO2-Reduktion führen.

Dienstag, 31. Januar 2017

Grünliberale für Stromlenkungsabgabe auf Gesetzesstufe

Die Grünliberalen stehen klar hinter der Energiestrategie 2050. Dazu gehört in einer zweiten Etappe der Übergang von einem Förder- zu einem Lenkungssystem. Dieser ist auf Gesetzesstufe möglich. Es ist deshalb konsequent, dass die zuständige Kommission des Nationalrats auf einen neuen Verfassungsartikel verzichten will. Bereits 2015 haben die Grünliberalen einen konkreten Vorschlag für eine Graustromabgabe auf Gesetzesstufe einge-reicht.1 „Mit einer Stromlenkungsabgabe kann die Schweizer Wasserkraft ohne Subventionen wirtschaftlich be-trieben werden. Dieses staatsquotenneutrale Instrument ist im Sinne von Umwelt und Steuerzahler“, so Parteipräsident Martin Bäumle.

In einer ersten Phase gilt es nun die erste Etappe der Energiestrategie 2050 umzusetzen. Dafür werden sich die Grünlibe-ralen in der anstehenden Abstimmungskampagne überzeugt einsetzen. Die Grünliberalen bleiben überzeugt, dass in einer zweiten Etappe ein Lenkungssystem der richtige Weg ist. Eine Lenkungsabgabe ist staatsquotenneutral umsetzbar und setzt Anreize, damit sich Energieeffizienz und Energiesparen lohnen. Damit kann der Ausstoss von CO2 in der Schweiz wirksam und effizient reduziert werden. Mit diesem staatsquotenneutralen Instrument und dem Abbau bisheriger Subven-tionen wird zudem die Standortattraktivität der Schweiz nicht geschmälert, sondern als Cleantech-Standort gestärkt.

 

Schweiz soll das Klimaabkommen von Paris konsequent umsetzen

Die UREK-N hat zudem mit der Behandlung des Klimaabkommens von Paris begonnen. Die Grünliberalen stellen vollum-fänglich hinter dem Abkommen und unterstützen eine Reduktion der CO2-Emissionen von mindestens 50 % bis 2030 gegenüber 1990. Dabei sollen Massnahmen im Inland im Vordergrund stehen. Massnahmen im Ausland sind dann eine sinn-volle Ergänzung, wenn diese so zu einer mindestens doppelt so hohen CO2-Reduktion führen.