Dienstag, 6. März 2018

Unverständliches Festhalten an Beznau: Grünliberale stellen Fragen zur Erdbebensicherheit

„Während die BKW bei Mühleberg die Zeichen der Zeit erkannt hat, hält die AXPO krampfhaft an Beznau fest. Das ist unverständlich, denn nur ein Befreiungsschlag würde die AXPO langfristig stärken“, meint Martin Bäumle. Die Grünliberalen werden noch diese Session eine Interpellation einreichen. Darin wollen sie vom Bundesrat Auskunft darüber, ob die Wiederaufnahme des Betriebs in Beznau überhaupt rechtens ist. „Bei einer konsequenten Auslegung der gesetzlichen Regelung zu Erdbeben ist dies höchst zweifelhaft“, so Bäumle weiter.

Die Grünliberalen stehen seit jeher für den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie. Das heisst keine neuen Atomkraftwerke in der Schweiz, aber ein Weiterbetrieb der bestehenden mit einer klar über den Auslegungsgrenzen liegenden Sicherheitsmarge. Die Grünliberalen bezweifeln, dass dies bei Beznau der Fall ist.

 

Drohende Abschwächung der Vorgaben für Naturereignisse

In der laufenden Vernehmlassung zur Kernenergieverordnung will der Bundesrat angeblich nur die geltende Regelung präzisieren. Aus Sicht der Grünliberalen werden damit aber die Spielregeln während des Spiels geändert. Konkret werden die Vorgaben für Naturereignisse abgeschwächt. Bei einer konsequenten Auslegung der heutigen Regelung ist es höchst zweifelhaft, ob die Wiederaufnahme des Betriebs in Beznau I rechtens ist. Deshalb wäre auch zu prüfen, ob Beznau II und Mühleberg nicht vorsorglich vom Netz müssten.

Dienstag, 6. März 2018

Unverständliches Festhalten an Beznau: Grünliberale stellen Fragen zur Erdbebensicherheit

„Während die BKW bei Mühleberg die Zeichen der Zeit erkannt hat, hält die AXPO krampfhaft an Beznau fest. Das ist unverständlich, denn nur ein Befreiungsschlag würde die AXPO langfristig stärken“, meint Martin Bäumle. Die Grünliberalen werden noch diese Session eine Interpellation einreichen. Darin wollen sie vom Bundesrat Auskunft darüber, ob die Wiederaufnahme des Betriebs in Beznau überhaupt rechtens ist. „Bei einer konsequenten Auslegung der gesetzlichen Regelung zu Erdbeben ist dies höchst zweifelhaft“, so Bäumle weiter.

Die Grünliberalen stehen seit jeher für den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie. Das heisst keine neuen Atomkraftwerke in der Schweiz, aber ein Weiterbetrieb der bestehenden mit einer klar über den Auslegungsgrenzen liegenden Sicherheitsmarge. Die Grünliberalen bezweifeln, dass dies bei Beznau der Fall ist.

 

Drohende Abschwächung der Vorgaben für Naturereignisse

In der laufenden Vernehmlassung zur Kernenergieverordnung will der Bundesrat angeblich nur die geltende Regelung präzisieren. Aus Sicht der Grünliberalen werden damit aber die Spielregeln während des Spiels geändert. Konkret werden die Vorgaben für Naturereignisse abgeschwächt. Bei einer konsequenten Auslegung der heutigen Regelung ist es höchst zweifelhaft, ob die Wiederaufnahme des Betriebs in Beznau I rechtens ist. Deshalb wäre auch zu prüfen, ob Beznau II und Mühleberg nicht vorsorglich vom Netz müssten.