Mittwoch, 19. Juni 2013

Unheilige links-rechts Allianz wütet weiter und verhindert dringend nötige Massnahmen zur Entschuldung der IV

Die unheilige links-rechts Allianz im Bundeshaus beerdigt nach den Sparmassnahmen beim Bundeshaushalt das ganze zweite Massnahmenpaket der 6. IV-Revision und hinterlässt einen Scherbenhaufen. Ein fatales Signal für die notwendigen Sanierungen weiterer Sozialwerke.

Der Nationalrat verweigert sich damit einem zukunftsträchtigen linearen Rentensystem und einer weiteren Entschuldung, die es nach dem Auslaufen der Zusatzfinanzierung durch die Mehrwertsteuer dringend braucht. Mit einem Einzelantrag versuchte glp-Nationalrat Thomas Weibel die Abschreibung des ganzen Massnahmenpakets zu verhindern, bedauerlicherweise ohne Erfolg. „Die unheilige Allianz im Bundeshaus wütet weiter und hinterlässt einen Scherbenhaufen.“, führt Weibel aus.

 

Leider zeichnete sich dieser Scherbenhaufen bereits zu Beginn der Session ab, als eine unheilige Allianz von Grünen, SP und SVP die Schuldenbremse bei der IV verhinderte. Neben dem direkten Schaden für die IV ist die Abschreibung zudem ein fatales Signal hinsichtlich der dringend notwendigen Sanierungen weiterer Sozialwerke, wie beispielsweise bei der AHV.

Mittwoch, 19. Juni 2013

Unheilige links-rechts Allianz wütet weiter und verhindert dringend nötige Massnahmen zur Entschuldung der IV

Die unheilige links-rechts Allianz im Bundeshaus beerdigt nach den Sparmassnahmen beim Bundeshaushalt das ganze zweite Massnahmenpaket der 6. IV-Revision und hinterlässt einen Scherbenhaufen. Ein fatales Signal für die notwendigen Sanierungen weiterer Sozialwerke.

Der Nationalrat verweigert sich damit einem zukunftsträchtigen linearen Rentensystem und einer weiteren Entschuldung, die es nach dem Auslaufen der Zusatzfinanzierung durch die Mehrwertsteuer dringend braucht. Mit einem Einzelantrag versuchte glp-Nationalrat Thomas Weibel die Abschreibung des ganzen Massnahmenpakets zu verhindern, bedauerlicherweise ohne Erfolg. „Die unheilige Allianz im Bundeshaus wütet weiter und hinterlässt einen Scherbenhaufen.“, führt Weibel aus.

 

Leider zeichnete sich dieser Scherbenhaufen bereits zu Beginn der Session ab, als eine unheilige Allianz von Grünen, SP und SVP die Schuldenbremse bei der IV verhinderte. Neben dem direkten Schaden für die IV ist die Abschreibung zudem ein fatales Signal hinsichtlich der dringend notwendigen Sanierungen weiterer Sozialwerke, wie beispielsweise bei der AHV.