Donnerstag, 23. November 2017

Wichtiges Bekenntnis zur Weiterentwicklung des bilateralen Weges

Die Grünliberalen stehen klar für die Weiterentwicklung des bilateralen Weges. Entsprechend erfreut nehmen sie das Bekenntnis dazu von Bundesrat und EU zur Kenntnis. Vor diesem Hintergrund unterstützen die Grünliberalen auch einen Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der EU. „Die Kohäsion in Europa und Lösungen in der Migrationspolitik sind auch in der Verantwortung und im Interesse der Schweiz“, so Fraktionspräsidentin Tiana Moser.

Die Grünliberalen begrüssen, dass der bilaterale Weg weiterentwickelt wird, namentlich durch die Verknüpfung der Handelssysteme für CO2-Emissionsrechte und den Zugang zur Eurodac-Datenbank für schweizerische Strafverfolgungsbehörden. Dieser Weg ist konsequent fortzusetzen. So müssen in verschiedenen Dossiers rasch weitere Fortschritte erzielt werden. Ein Stromabkommen ist beispielsweise überfällig und in beidseitigem Interesse.

 

Vor diesem Hintergrund unterstützen die Grünliberalen auch einen Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der EU. Die Schwerpunktbereiche Berufsbildung und Migration sind aus Sicht der Grünliberalen zielführend. Im Bereich der Berufsbildung kann die Schweiz einzigartiges Know-how einbringen, und bei der Migration sind Lösungen insbesondere auch im Interesse der Schweiz. Auch einem Einbezug von Griechenland und Italien in diese Migrationsprojekte stehen die Grünliberalen positiv gegenüber.

 

Eine detaillierte Stellungnahme der Grünliberalen folgt im Rahmen der für spätestens März 2018 angekündigten Vernehmlassung.

Donnerstag, 23. November 2017

Wichtiges Bekenntnis zur Weiterentwicklung des bilateralen Weges

Die Grünliberalen stehen klar für die Weiterentwicklung des bilateralen Weges. Entsprechend erfreut nehmen sie das Bekenntnis dazu von Bundesrat und EU zur Kenntnis. Vor diesem Hintergrund unterstützen die Grünliberalen auch einen Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der EU. „Die Kohäsion in Europa und Lösungen in der Migrationspolitik sind auch in der Verantwortung und im Interesse der Schweiz“, so Fraktionspräsidentin Tiana Moser.

Die Grünliberalen begrüssen, dass der bilaterale Weg weiterentwickelt wird, namentlich durch die Verknüpfung der Handelssysteme für CO2-Emissionsrechte und den Zugang zur Eurodac-Datenbank für schweizerische Strafverfolgungsbehörden. Dieser Weg ist konsequent fortzusetzen. So müssen in verschiedenen Dossiers rasch weitere Fortschritte erzielt werden. Ein Stromabkommen ist beispielsweise überfällig und in beidseitigem Interesse.

 

Vor diesem Hintergrund unterstützen die Grünliberalen auch einen Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der EU. Die Schwerpunktbereiche Berufsbildung und Migration sind aus Sicht der Grünliberalen zielführend. Im Bereich der Berufsbildung kann die Schweiz einzigartiges Know-how einbringen, und bei der Migration sind Lösungen insbesondere auch im Interesse der Schweiz. Auch einem Einbezug von Griechenland und Italien in diese Migrationsprojekte stehen die Grünliberalen positiv gegenüber.

 

Eine detaillierte Stellungnahme der Grünliberalen folgt im Rahmen der für spätestens März 2018 angekündigten Vernehmlassung.